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Post-Brexit-Studie für das Schottische Parlament

Wie könnte die Kompetenzteilung innerhalb des Vereinigten Königreichs nach dem EU-Austritt aussehen? Und wie kann Schottland seine Interessen in der Aussenpolitik der UK einbringen? Eine neue Studie der ZHAW School of Management and Law zeigt den Schweizer Lösungsansatz auf und stiess in Edinburgh auf grosses Interesse.

Dr. Florian Keller, Head Center for European Business & Affairs

Dr. Florian Keller, Head Center for European Business & Affairs

Die Studie, welche im Auftrag des Schottischen Parlaments erstellt worden ist, zeigt auf, wie in der Schweiz die Aufgaben zwischen Bund und Kantonen geregelt sind. Dieser pragmatische Schweizer Lösungsansatz weckte in  Schottland starkes Interesse, so dass die SML-Studie auch vor Ort vorgestellt werden konnte.

Am 2. November präsentierte Dr. Florian Keller die Analyse an einem Workshop in Edinburgh. Neben Schottischen Parlamentariern diskutierten Vertreter der Regierung, des walisischen und des nordirischen Parlaments sowie Mitglieder des House of Lords und des House of Commons über die Formen der innerbritischen Zusammenarbeit. Auch hier wurde das Schweizer Modell immer wieder als Inspiration für neue Lösungen herangezogen.

Regelung der Kompetenzteilung im Vereinigten Königreich

Organisiert wurde diese Konferenz von der Finanz- und Verfassungskommission des Schottischen Parlaments, welche im Januar 2018 in einem Zwischenbericht zum britischen EU-Austrittsgesetz festgestellt hatte, dass die Regelung der Kompetenzteilung innerhalb des Vereinigten Königreichs von zentraler Bedeutung ist – gerade für Schottland.

In diesem Kontext hat das Schottischen Parlament Vergleichstudien aus der Schweiz, Deutschland, Kanada und Norwegen in Auftrag gegeben. Ein Team der SML bestehend aus Florian Keller, Christoph Ebnöther und Dominique Ursprung hat die entsprechende Schweizer Studie «Common Frameworks in Switzerland: Cantonal Autonomy in a Confederation» erstellt. Grundlage der Analyse waren u. a. die Erfahrungen, welche die Schweiz mit  der Neugestaltung des Finanzausgleichs (NFA) gesammelt hat.