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Parlamentariertreffen: hochrangiger Austausch in Bern

Eine Delegation des japanischen Repräsentantenhauses besuchte die Bundeshauptstadt. Unterstützt wurden sie dabei durch SML-Mitarbeiter Dominique Ursprung, Sekretär der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Japan.

Das Timing war gut: Am Vormittag des 20. September 2016, wenige Stunden vor der grossen Nationalratsdebatte zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, trafen sich mehrere Abgeordnete des japanischen Parlaments mit Mitgliedern des Nationalrats, um sich über das politischen System der Schweiz auszutauschen. Die Frage, ob Parlamentarier Volksentscheide umsetzten müssen, auch wenn es dafür keine Mehrheit im Parlament gibt, war eine gute Vorlage, um die Funktionsweise und Herausforderungen einer direkten Demokratie zu erläutern.

Gespannt verfolgen die Gäste aus Fernost von der Diplomatentribüne die Ratsdebatte in Bern (Bild: Simon Kneubühl)

Gespannt verfolgen die Gäste aus Fernost von der Diplomatentribüne die Ratsdebatte in Bern (Bild: Simon Kneubühl)

Parlamentarische Gruppe als wertvolle Austauschplattform
Als am Vorabend die Präsidentin der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Japan, Frau Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, die Gäste aus Japan zu einem Empfang im Hotel Schweizerhof in Bern begrüsste, war dies das erste Treffen überhaupt der beiden Gruppen. Während es in Tokio seit 1988 eine Freundschaftsgruppe zur Schweiz gibt, ist deren Pendant in Bern erst vor zwei Jahren gegründet worden. Obwohl in der Schweiz, im Genegensatz zu Japan, diese Gruppen laut Parlamentsgesetz nicht als offizielle Organe der Bundesversammlung gelten, bilden sich immer mehr solche Zusammenschlüsse von «Ratsmitglieder, welche sich für einen bestimmten Sachbereich interessieren». Gab es 2004 erst 51 Gruppen, weist die neueste Liste der Parlamentsdienste 128 parlamentarische Gruppen aus. Knapp 40 davon haben einen internationalen, geografischen Fokus – wenige davon widmen sich ganzen Kontinenten (Afrika, Lateinamerika), die meisten jedoch bilateralen Beziehungen von Algerien bis Vietnam, oder eben Japan.

Herr Seishiro Eto, Präsident der Gruppe zur Schweiz im japanischen Parlament, gilt als politisches Schwergewicht in Japan (Bild: Simon Kneubühl)

Herr Seishiro Eto, Präsident der Gruppe zur Schweiz im japanischen Parlament, gilt als politisches Schwergewicht in Japan (Bild: Simon Kneubühl)

Geschäftsstelle der Handelskammer an der SML
Während des fünftägigen Aufenthalts in der Schweiz traf sich die Parlamentariergruppe unter der Leitung des langjährigen Unterhausabgeordneten Herrn Seishiro Eto auch mit verschiedenen Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Nächstes Jahr wollen nun die Schweizer Parlamentarier dem Land der aufgehenden Sonne einen Gegenbesuch abstatten. Dass SML-Mitarbeiter Dominique Ursprung die Gruppe dann begleiten kann, geht auf sein Mandat zurück, die Geschäftsstelle der Schweiz-Japan Handelskammer (SJCC) seit Anfang 2016 an der SML zu führen. Dazu gehören auch die Aufgaben für die parlamentarische Gruppe, wodurch sich wertvolle Synergien im Austausch zwischen Wirtschaft und Politik ergeben.

Auskunft: Dominique Ursprung, International Management Institute

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