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Excellence in Compliance im Wettbewerbsrecht in Kooperation mit ACCL

Die Veranstaltung «Excellence in Compliance» vom 8. November zeigte die erfolgreichsten präventiven und reaktiven Strategien zur Vermeidung von Risiken und kostspieligen Verfahren im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht.

von Felix Schraner

Tagungsleiter Felix Schraner, ZHAW School of Management and Law, betonte die zentrale Funktion von Compliance und das Wissen um die Risiken von Non-Compliance. Er hob insbesondere die Neuerungen der letzten Jahre hervor und erklärte die wachsenden Anforderungen an die präventive Compliance von Unternehmen. Zusammengefasst stellte er fest: «Ein heutiger Compliance-Officer muss am Ball bleiben!»

Oliver Bretz und Marie Leppard während ihrer Präsentation

Oliver Bretz und Marie Leppard während ihrer Präsentation

Die Verwendung von Technologien zur Einhaltung der Best-Practice-Richtlinien und der Übergang zu Echtzeitüberwachung
Oliver Bretz und Marie Leppard (EUCLID LAW, London) beleuchteten in ihrem Talk den Einsatz von Technologie in der Compliance und die Entwicklung zur Echtzeitüberwachung. Die Referierenden hielten fest, dass «interne Untersuchungen in einer zunehmend sensiblen und verhaltensorientierten Unternehmenswelt immer häufiger durchgeführt werden.» Dabei werden die Compliance-Herausforderungen in Branchen wie dem Bank- und Finanzdienstleistungssektor im Zuge der jüngsten Skandale immer intensiver. Die neusten Kartellrechtsverstösse zeigen nämlich, dass «Mitarbeiter extreme Mittel, beispielsweise die Verwendung von Codenamen, Abkürzungen, verschlüsselten Wörtern und Fremdsprachen, nutzten, um der Erkennung zu entgehen.» Unternehmen müssen sich deshalb mit neuen Technologien wappnen, um rechtzeitig Rechtsverstösse zu entdecken.

Oliver Bretz und Marie Leppard stellten neue und tragfähige Ansätze zur Entdeckung von Verstössen vor. Es sei besser, «künstliche Intelligenzsysteme in Ihrem Unternehmen zu implementieren, um eine Echtzeitüberwachung durchzuführen, als während des Ermittlungsrennens Millionen von Dokumenten durchzugehen.»

Felix Schraner bei seinem Vortrag über Onlinevertrieb und Geoblocking – Do’s & Don’ts

Onlinevertrieb und Geoblocking – Dos & Don’ts
Die technologische Entwicklung stellt Marktteilnehmer und Wettbewerbsbehörden vor neue Herausforderungen, z. B. mit neuen Mechanismen der Preisbildung durch Robo-Selling im Onlinevertrieb. Felix Schraner (ZHAW School of Management and Law / Partner AGON Partners) zeigte auf, dass Unternehmen in den Online-Märkten besonderen Risiken ausgesetzt sind. Dazu gehören quasi-autonome Computersysteme und Algorithmen. Gemäss Schraner «fordert die Digitalisierung Unternehmen auch bei der Kartellrechts-Compliance aufs Neue heraus.» Gleichwohl stellte er fest: «Marktmachtfragen sind aufgrund von Spezialisierung und disruptiven Geschäftsmodellen heute mehr denn je eine Challenge für Unternehmen.» Diese Umstände können Situationen schaffen, in denen nur mehr ein starkes Unternehmen auf dem Markt ist. Solche «The Winner Takes it All»-Situationen sind jedoch kartellrechtlich heikel, wenn «The Winner» seine Position – bewusst oder unbewusst – missbrauche.

Olivier Schaller während seinem Referat

Olivier Schaller während seinem Referat

Preisempfehlung und -bindung: Was geht in der CH und der EU (nicht)?
Olivier Schaller, Vizedirektor im Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO), zeigte die kartellrechtlichen Herausforderungen von Preisempfehlungen in der Schweiz und der EU auf. Anhand zahlreicher Praxisbeispiele erläuterte Schaller, wie der freie Wettbewerb durch solche Empfehlungen beschränkt werden kann und gestützt auf welche Kriterien die Behörden echte von unechten Preisempfehlung abgrenzen. Mit Bezug auf die Schweiz betonte Schaller, insbesondere «horizontale Empfehlungen, die Preise oder Honorare zum Gegenstand haben, sind aus kartellrechtlicher Sicht heikel.» Es gäbe jedoch auch so genannte Save Harbours. So wenn die Empfehlung der Weko-Bekanntmachung über Kalkulationshilfen entspreche oder sich beispielsweise darauf beschränke, repräsentative und aggregierte historische Daten wiederzugeben. Bezüglich vertikaler Preisempfehlungen und Preisbindungen muss gemäss dem Vizedirektor der Weko von Fall zu Fall beurteilt werden, ob sie keine widerrechtlichen Wettbewerbsabsprachen darstellten.

Volker Dohr bei seinem Referat zum Einfluss der Digitalisierung auf Compliance

Volker Dohr bei seinem Referat zum Einfluss der Digitalisierung auf Compliance

Einfluss von Digitalisierung und Industrie 4.0 auf das Compliance Management
Volker Dohr (ab 1. Januar 2019 Compliance-Dozent an der ZHAW School of Management and Law, bisher Leiter Legal und Compliance AMAG) zeigte die technischen Möglichkeiten von heute und das Mögliche von Morgen auf. An konkreten Beispielen erläuterte er die Digitalisierung von Compliance-Abteilungen, die Chancen des «iLawyers» und die Art und Weise, wie Artificial Intelligence das Compliance Management insgesamt verändern wird.

Dohr stellte fest, «auch in der Compliance wird viel über Digitalisierung gesprochen, aber wenige Unternehmen haben Industrie 4.0 in diesem Bereich umgesetzt.» Er betonte, dass mit «Bezug auf die Implementierung enormes Potenzial besteht.» Denn die Digitalisierung im Bereich Compliance-Management habe viele Vorteile: sie erhöhe Transparenz, Geschwindigkeit sowie Qualität der Prozesse.

Nächste Veranstaltung
Compliance im Bereich Wettbewerbsrecht ist eine Veranstaltung der Serie Excellence in Compliance, organisiert von Felix Schraner, Head Excellence in Compliance der ZHAW School of Management and Law. Die nächste Veranstaltung findet statt zu «Compliance in der Baubranche» am 7. März 2019.

Auskunft: Felix Schraner, Zentrum für Wettbewerbs- und Handelsrecht

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