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Compliance für Markenunternehmen

Die Veranstaltungsreihe Excellence in Compliance widmete sich am 3. Oktober 2019 in Zusammenarbeit mit Promarca dem Thema «Compliance für Markenunternehmen».

Felix Schraner begrüsst die Teilnehmenden zu der Veranstaltung "Compliance für Markenunternehmen.

Felix Schraner begrüsst die Teilnehmenden zu der Veranstaltung “Compliance für Markenunternehmen.

Felix Schraner, Leiter der Veranstaltungsreihe, begrüsste die Teilnehmenden. Der ZHAW-Dozent und Kartellrechts-Anwalt hob die zentrale Funktion von Kartell- und Markenrechts-Compliance in Unternehmen hervor. Die Bedeutung von Compliance werde immer wichtiger, da «Unternehmen immer mehr und komplexere Normen einhalten müssen, um Bussen- und Reputationsrisiken zu vermeiden». Da Markenrechte praktisch Monopolrechte verleihen, stellen sich heikle Fragen mit Bezug aufs Kartellrecht.

Promarca – die engagierte Stimme der Marken

Anastasia Li-Treyer während ihres Referats

Anastasia Li-Treyer während ihres Referats

Anastasia Li-Treyer, Geschäftsführerin von Promarca legte dar, wie wichtig Marken und deren Schutz für Unternehmen sind. Promarca setzt sich seit der Gründung 1929 für die Interessen der Markenartikelunternehmen ein. Dabei ist der Verband Drehscheibe für markenrelevante Informationen und Wissen. Dazu gehört vor allem auch eine gute Compliance im Bereich Marken und Wettbewerbsrecht. Denn gemäss Anastasia Li-Treyer «ist auch gute Compliance eine Voraussetzung für den Aufbau starker Marken».

Best practices for brand protection and enforcement online

Caroline Perriard diskutierte die Frage, wie Marken online geschützt werden können.

Caroline Perriard diskutierte die Frage, wie Marken online geschützt werden können.

Caroline Perriard, CEO und Gründerin von BRANDIT, erörterte das beste Vorgehen für den online Markenschutz und die Markendurchsetzung. Beinahe alle Unternehmen seien heute online tätig. Dabei stelle sich die Frage, wie Marken online geschützt, überwacht und verteidigt werden können. Gemäss Perriard «sollte bei der Ausarbeitung von Marketingstrategien von Anfang an Immaterialgüterrechts- und Wettbewerbsrecht-Experten involviert werden». Denn der Austausch zwischen Marketing und Juristen sei zentral, um den Schutz der Marke on- und offline zu gewährleisten. Mit Blick auf den Schutz von Marken müssten sich Unternehmen gemäss Perriard bewusst sein, dass der «Speed» online höher als offline sei und eine regelmässige Überwachung erfordert.

sampo Lenzi erklärte die internen und externen Elemente einer Marke.

sampo Lenzi erklärte die internen und externen Elemente einer Marke.

Marke, Macht und Markt: Kartellrecht – worauf muss ich achten?

Sarah Umbricht gewährte einen Einblick in die kartellrechtlichen Grundlagen.

Sarah Umbricht gewährte einen Einblick in die kartellrechtlichen Grundlagen.


Sampo Lenzi, Co-Founder und Partner bei a friend GmbH erörterte die Frage «Was ist eine Marke?». Lenzi erklärte, wie eine Marke bewertet werden kann, wobei er die internen und externen Elemente definierte anhand von Beispielen aus bekannten Unternehmen. Daraufhin leuchtete Sarah Umbricht, Associate bei AGON Partners die wettbewerbsrechtlichen Aspekte von Marken aus. Sie betonte insbesondere, «ein Compliance Officer kann helfen zu vermeiden, dass eine Marke von innen zerstört wird». Dazu verwies sie auf einige Grundlagen und häufige Fehler aus kartellrechtlicher Sicht, die dazu führen können, dass Marken zu Marktmacht beitragen. Sarah Umbricht empfiehlt, beim Branding kartellrechtliche heikle Aussagen wie „Wir sind die einzigen“ oder „Wir sind die besten“ zu bedenken. Denn dies könne bei den Behörden den Eindruck erwecken, dass ein Unternehmen eine marktbeherrschende Position habe.

Gemäss Matthias Käch gibt es keine mathematische Formel für eine erfolrgreiche Marke.

Gemäss Matthias Käch gibt es keine mathematische Formel für eine erfolrgreiche Marke.

Stark auf dem Markt und vor Gericht – Marken und ihr Schutz
Matthias Käch, Senior IP-Trainer beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sprach über die rechtliche Unterstützung in der Markenführung. «Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderen Unternehmen zu unterscheiden». Gemäss Matthias Käch ist es «keine Hexerei, starke Marken zu entwickeln und erhalten – man muss sich aber der wichtigsten Problemfelder bewusst sein, insbesondere an der Schnittstelle von Branding und Markenrecht!». Letztlich gäbe es aber keine mathematische Formel für eine starke Marke. Vor allem knifflige Fälle lägen im Ermessen des jeweiligen IGE-Mitarbeiters, respektive des Richters – im Streitfall. Deshalb sei es wichtig, «von Anfang an Experten beizuziehen. Sie helfen, auf lange Sicht Geld zu sparen».

Olivier Schaller brachte den Teilnehmenden die Entscheidpraxis der Wettbewerbsbehörden näher.

Olivier Schaller brachte den Teilnehmenden die Entscheidpraxis der Wettbewerbsbehörden näher.

Entscheidpraxis der Wettbewerbsbehörden: Lehren für die Compliance
Olivier Schaller, Vizedirektor der Wettbewerbskommission erklärte die Entscheidpraxis der Behörden anhand von 11 Leitentscheiden und den Folgen dieser Fälle für das Markenrecht. Zur Vermeidung von Untersuchungen müsse zuerst die Frage geklärt werden, ob «überhaupt kartellrechtliche Risiken bestehen». Dazu gehörten insbesondere Kenntnis über allfällige Beteiligungen an harten Wettbewerbsabreden, die Involvierung in wettbewerbsrechtliche Verfahren, die Marktanteile des Unternehmens und die Marktstruktur, Verflechtungen mit Konkurrenten und ob das Unternehmen Teil eines exklusiven oder selektiven Vertriebssystems sei. Gemäss Olivier Schaller «müssen solche Analysen immer einzelfallbezogen erfolgen und liegen in der Verantwortung des Managements!». Zum Abschluss informierte Olivier Schaller über die Hilfsmittel, welche die Behörde den Unternehmen zur Einschätzung kartellrechtlicher Risiken zur Verfügung anbietet.

«Compliance für Markenunternehmen» ist eine Veranstaltung der Serie Excellence in Compliance, organisiert von Felix Schraner, Head Excellence in Compliance der ZHAW School of Management and Law. Die nächste Veranstaltung «Compliance im Wettbewerbsrecht» findet in Kooperation mit der Swiss Association for Compliance and Competition Law (ACCL) am 14. November 2019 in Zürich statt.

Auskunft: Felix Schraner, Zentrum für Wettbewerbs- und Handelsrecht