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Auswirkungen des EU-Arbeitsrechts auf die Schweiz

Die Schweiz ist zwar nicht EU-Mitglied, aber wirtschaftlich und rechtlich eng mit der EU verflochten. Das betrifft auch das Arbeitsrecht. Zu nennen ist vorab das (noch geltende) Freizügigkeitsabkommen, mit dem eine für die schweizerische Wirtschaft förderliche Arbeitsmarktliberalisierung einhergeht. Zahlreiche weitere schweizerische arbeitsrechtliche Bestimmungen sind zudem dem EU-Recht nachgebildet (autonomer Nachvollzug).

Das EU-Arbeitsrecht entwickelt sich stetig weiter. Als wichtiger Treiber hin zu einem zumindest teilweise harmonisierten europäischen Arbeitsrecht wirken dabei insbesondere die Urteile des Europäischen Gerichtshofs in der EU einerseits und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte andererseits. Für die Schweiz stellt sich die Herausforderung, adäquat auf diese Entwicklungen zu reagieren. Hier setzt die vom Schweizerischen Nationalfonds (SNF) mit insgesamt 574‘000 Franken finanzierte, auf zwei Jahre angelegte Studie an: Die Ergebnisse sollen der Politik und der Rechtspraxis fundierte und rationale Entscheidungskriterien liefern.

Die SNF-Studie ist ein erster wichtiger Schritt für den Aufbau eines Kompetenzzentrums «Europäisches Arbeitsrecht» am Zentrum für Sozialrecht der SML.

Auskunft: Kurt Pärli, Zentrum für Sozialrecht

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