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8. Tagung zum Recht des Heimatschutzes und der Denkmalpflege – Solaranlagen und Schutzobjekte im Konflikt

Andreas Abegg begrüsst zur 8. Tagung zum Recht des Heimatschutzes und der Denkmalpflege

Andreas Abegg begrüsst zur 8. Tagung zum Recht des Heimatschutzes und der Denkmalpflege.

Das Thema zog rund 130 Interessierte nach Winterthur. Sie wurden von Prof. Dr. Andreas Abegg, Leiter des Zentrums für öffentliches Wirtschaftsrecht an der ZHAW School of Management and Law, in der Aula des Volkartgebäudes begrüsst. Wo Solaranlagen auf Schutzobjekte treffen, sind die Unsicherheiten gross und Konflikte nicht selten. Mit der Tagung leistet die ZHAW einen Beitrag dazu, diese Probleme anzugehen, und zwar indem sie Personen und Disziplinen zusammenzubringt, die mit Denkmalschutz und Heimatschutz befasst sind.

PD Dr. Oliver Streiff, Dozent am Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht an der ZHAW School of Management and Law, führt die Anwesenden zunächst zurück in die Vergangenheit, indem er aus dem Science-Fiction-Roman «Ralph 124’C41+» von Hugo Gernsback aus dem Jahr 1911 zitierte: «Unter den schweren Glasplatten befanden sich die fotoelektrischen Elemente, die die Sonnenwärme direkt in elektrische Energie verwandelten.» Oliver Streiff zeigte auf, dass die Energiegewinnung eine reichhaltige Geschichte hat und nicht nur das Recht, sondern auch die Technik mit Wertungen verbunden ist.

David Stickelberger über die heutigen Möglichkeiten von Solaranlagen

David Stickelberger über die heutigen Möglichkeiten von Solaranlagen.

Auf den steigenden Stromverbrauch, der unter anderem durch Wärmepumpen und Elektromobilität verursacht wird, machte David Stickelberger, Geschäftsleiter Swissolar, aufmerksam. Die Praxis zeigt, dass Solaranlagen auf Schutzobjekten oft nicht im Meldeverfahren bewilligt werden. Stickelberger empfiehlt den Bewilligungsbehörden deshalb, die Bauherrschaft konstruktiv zu begleiten. Potenzial wäre genügend vorhanden, meinte Stickelberger, und die heutigen technischen Möglichkeiten lassen Photovoltaikmodule in diversen Arten und Bauformen zu. Abschliessend zeigte David Stickelberger Beispiele, bei denen die Solarenergiegewinnung auf sensible Objekte wie Kirchen, Hotels, Bauernhöfe oder Schulhäuser trifft.

Dr. Josua Raster, juristischer Berater und Gesellschafter bei Keel & Raster Planungs- und Baurecht GmbH, ordnete den Bau von Solaranlagen rechtlich ein. Während der Bund lediglich die Grundsätze festlegen darf (Art. 75 Abs. 1 BV), liegen Natur- und Heimatschutz in der Kompetenz der Kantone (Art. 78 BV). Davon hat der Kanton Zürich jüngst wieder Gebrauch gemacht und in § 238 des Planungs- und Baugesetztes die Hürden für Solaranlagen herabgesetzt. Als Hilfsmittel für die Praxis empfiehlt Raster die Solarpotentialkarte im GIS-Browser sowie den Leitfaden «Solaranlagen» des ARE-ZH zu verwenden.

Holger Zopf, Dipl.-Ing. Architekt beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau, erläuterte die Arbeitsweise der Thurgauer Fachkommission Denkmalpflege und Energie. Die Fachkommission unterstützt beim Vollzug auf kantonaler Ebene praktisch jede Installation. Zentral für ihre Arbeit sind die Richtlinien «Solaranlagen richtig gut». Sie beantworten relevante Fragen rund um die Kompatibilität von Solaranlagen auf Kultur- und Naturdenkmälern. Nebst der Schaffung von theoretischen Grundlagen steht die Fachkommission auch Hauseigentümerinnen, Planerinnen und Behörden beratend zur Seite. «Übergeordnetes Ziel sei die rasche und unkomplizierte Lösungsfindung, um letztendlich den Bau von Solaranlagen zu realisieren», betonte Zopf. Die Fachkommission ist sowohl für Thurgauer als auch für Schaffhauser Anliegen zuständig.

Beatrix Schibli konzentriert sich auf die geschützten Landschaften.

Beatrix Schibli konzentriert sich auf die geschützten Landschaften.

PD Dr. Beatrix Schibli, Dozentin am Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht an der ZHAW School of Management and Law, ging auf Photovoltaik-Anlagen in geschützten Landschaften ein (Gebiete, die sich in Schutzzonen befinden, und Regionen, die in Inventaren wie etwa dem Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) verzeichnet sind). Ein Blick in die Zukunft zeigt, dass wir Strom brauchen. In den Alpen könnten hierfür beliebig viele Fotovoltaikanlagen errichtet werden. Sofern damit ein schwerer Eingriff in ein BLN-Gebiet verbunden ist, bräuchte es gemäss geltender Rechtslage ein nationales Eingriffsinteresse. Zudem gilt in jedem Fall das Gebot der grösstmöglichen Schonung, d. h. bestenfalls soll das entsprechende Projekt ausserhalb eines BLN-Gebiets realisiert werden. Falls dies nicht möglich ist, hat der Eingriff möglichst schonend zu erfolgen, selbst wenn es sich um einen leichten Eingriff handelt.

Martin Killias aus der Position des Hei-matschutzes

Martin Killias aus der Position des Heimatschutzes

Prof. Dr. Dr. Martin Killias, Präsident des Schweizer und des Zürcher Heimatschutzes, beleuchtete die Thematik aus Sicht des Heimatschutzes. Dabei verglich er den Bau von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Bauten mit «Kartoffeln pflanzen im Geranienstock». Selbst wenn sämtliche Dächer aller Schutzobjekte mit Photovoltaik eingedeckt würden, ergäbe dies nur eine Strom-Mehrproduktion von vielleicht 2-3%. Der Fokus sollte deshalb nicht auf den Baudenkmälern und geschützten Ortsbildern, sondern auf die Industriebauten und Neubausiedlungen gerichtet werden.

Die anschliessende Podiumsdiskussion zeigte, dass dieses Thema mit Emotionen verbunden ist und viele Fragen auslöst.

Auskunft

Prof. Dr. Andreas Abegg, Leitung Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht